Der Anspruch auf Elterngeld besteht jedoch nur, wenn das zu versteuernde Einkommen der berechtigten Person oder die Summe des zu versteuernden Einkommens der berechtigten Personen ...
Datenschutz für (Schwer-)Behinderte bei der Bewerbung
Schwerbehinderte und ihnen gleichgestellte Bewerber erhalten unter der Vorgabe des § 2 Abs. 1 SGB IX über das allgemeine Benachteiligungsverbot des AGG hinaus zusätzlichen Schutz n...
Arbeitsrechtliche Aspekte einer grenzüberschreitenden Verschmelzung
Eine Verschmelzung führt für die Arbeitnehmer des zu verschmelzenden Unternehmens grundsätzlich zu einem Arbeitgeberwechsel. Nicht notwendig kommt es aber auch zu einem grenzübersc...
Fristlose Kündigungen im Rahmen interner Untersuchungen
Gerade wenn mehrere Personen von einem Compliance-Vorwurf betroffen sind, ist das Gewicht der jeweiligen Pflichtverletzungen, die Mitwirkungsanteile der betroffenen Mitarbeiter und...
Rahmenübereinkommen des Europarats über künstliche Intelligenz und Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit
In dem Rahmenübereinkommen werden das Potenzial von KI-Systemen zur Förderung des menschlichen Wohlstands, des individuellen und gesellschaftlichen Wohlergehens, der nachhaltigen E...
Drei Tipps bei der Prüfung von Betriebsrentenanpassungen
Bei Rentnern wird dabei die frühere Berufsgruppe beziehungsweise Tätigkeit nicht unbedingt systemisch erfasst, sodass auf alte Unterlagen zurückgegriffen werden muss – sofern diese...
Stolperfallen bei der Massenentlassung umgehen
Ist das Konsultationsverfahren durchgeführt worden, bedarf es noch der Erstattung der Massenentlassungsanzeige, bevor innerhalb von 30 Kalendertagen Entlassungen durchgeführt werde...
Transfergesellschaft: Instrument zur Restrukturierung
Obwohl es sich um ein „normales“ Arbeitsverhältnis handelt, gehen die Arbeitnehmer in der Transfergesellschaft keiner (klassischen) Tätigkeit nach. Die Zeit in der Transfergesellsc...
