Startseite » News » Vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen

Vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen

Wie die Bundesregierung verkündet, wird die Corona-Arbeitsschutzverordnung und Maskenpflicht im Personenverkehr zum 2. Februar 2023 aufgehoben.

1 Min. Lesezeit
Foto: ©AdobeStock/nenetus

Zum 2. Februar 2022 wird die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung aufgehoben. Die Aufhebung der sogenannten Corona-Arbeits­schutzverordnung durch die Bundesregierung erfolgt damit zeitgleich zur Aufhebung der Maskenpflicht im Personen­fernverkehr.

„Die Corona-Arbeits­schutzverordnung hat in der Vergangenheit und insbesondere in den Hochphasen der Pandemie wichtige Dienste geleistet. Dank der umfangreichen Schutz­maßnahmen konnten Ansteckungen im Betrieb verhindert und Arbeits- und Produktions­ausfälle vermieden werden. Angesichts der Tatsache, dass durch die zunehmende Immunität in der Bevölkerung die Anzahl der Neuerkrankungen stark fällt, sind bundesweit einheitliche Vorgaben zum betrieblichen Infektions­schutz nicht mehr nötig.“

Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales

In Einrichtungen der medizinischen Versorgung und Pflege sind allerdings weiterhin corona-spezifische Regelungen des Infektions­schutz­gesetzes zu beachten. In allen anderen Bereichen können Arbeitgeber und Beschäftigte jedoch künftig eigen­verantwortlich festlegen, ob und welche Maßnahmen zum Infektions­schutz am Arbeitsplatz erforderlich sind.

Quelle: BMAS

Andere interessante News

Arbeitsrecht: die 10 wichtigsten Entscheidungen 2022

Der Arbeitgeber kann aufgrund seines arbeitsvertraglichen Direktionsrechts den Arbeitnehmer anweisen, an einen Arbeitsort des Unternehmens im Ausland zu arbeiten, wenn dies im Arbeitsvertrag nicht ausdrücklich oder den Umständen nach konkludent anders vereinbart worden ist. Diese war nur eine der wichtigsten Arbeitsrecht-Entscheidungen 2022.

Vorzeitiges Ende der Corona-Arbeitsschutzverordnung beschlossen

Wie die Bundesregierung verkündet, wird die Corona-Arbeitsschutzverordnung und Maskenpflicht im Personenverkehr zum 2. Februar 2023 aufgehoben.

Mindestlohn erhöht, Arbeitszeit reduziert?

Die Mindestlohnerhöhung stellt für die Betroffenen gerade in Zeiten hoher Inflation eine wichtige Hilfe dar und dürfte auch zur Stabilisierung des gesamtwirtschaftlichen Konsums in der Krise beitragen.