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Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Arbeitsrecht Zwickau


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Die betriebliche Personalarbeit wird durch eine Vielzahl gesetzlicher arbeits- und... mehr

Die betriebliche Personalarbeit wird durch eine Vielzahl gesetzlicher arbeits- und betriebsverfassungsrechtlichen Vorgaben und Rahmenbedingungen geprägt. Hinzu kommen eine kam noch überschaubare Lawine von Gerichtsentscheidungen durch alle Instanzen und dass die Weichenstellungen zunehmend durch EU-Richtlinien und die Rechtsprechung des EuGH vorgenommen werden.

 

Für eine rechtssichere und -konforme Personalarbeit ist es zwingend erforderlich ständig Up-to-date zu sein.

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FAQ
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Leiter und Mitarbeiter der Personalabteilung, Leiter und Mitarbeiter der Rechtsabteilung, Betriebsräte und Anwälte für Arbeitsrecht.

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I. Aktuelle Diskussion
Zukunft des § 14 Abs. 2 TzBfG – Was wird aus der sachgrundlosen Befristung?


II. Gesetzliche Neuregelungen und aktuelle Gesetzesvorhaben; Informationen von Bundesministerien
Änderungen ab 1. Januar 2018 in den Bereichen Gesundheit, Alterssicherung und Arbeitsmarkt – Verordnung über die pauschalierten Nettoentgelte für das Kurzarbeitergeld für das Jahr 2018 – Betriebsrentenstärkungsgesetz: überarbeitetes steuerliches Anwendungsschreiben – Anrufungsauskunft nach § 42e EStG – Kommission veröffentlicht Leitfaden zu neuen Datenschutzbestimmungen


III. Aktuelle Themen aus dem Sozial- und Steuerrecht
Rechengröße in der Sozialversicherung 2018 – Überlassung von (Elektro-)Fahrrädern – Steuerliche Behandlung von Reisekosten und Reisekostenvergütungen bei betrieblich und beruflich veranlassten Auslandsreisen ab 1. Januar 2018 – Beitragsrechtliche Beurteilung von Leistungen aus betrieblichen Riester-Verträgen ab 1. Januar 2018 – Datenaustausch Private Krankenversicherungsunternehmen und Arbeitgeber über das Verfahren der Elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale (ELStAM)


IV. Rechtsprechung des BAG

1. Kündigungen/Beendigung von Arbeitsverhältnissen
Eigenkündigung des Arbeitnehmers; Vorübergehende Störung der Geistestätigkeit; Klagefrist; Prozessverwirkung; materielle Verwirkung; Weiterbeschäftigung – Außerordentliche fristlose Kündigung; Drohung, Betriebliches Eingliederungsmanagement; Verwertbarkeit von Erkenntnissen aus dem bEM – Betriebsbedingte Kündigung; Stationierungsstreitkräfte; Auflösung einer Dienststelle; Anforderungsprofil; Weiterbeschäftigungsmöglichkeit; Sozialauswahl – Aufhebungsklage; Änderungsnichtverlängerungsmitteilung; Befristung; Eigenart der Arbeitsleistung; Vereinbarung überwiegend künstlerischer Tätigkeit – Sozialauswahl; Bezug von Regelaltersrente

 

2. Befristete Arbeitsverhältnisse
Befristung; WissZeitVG; Verlängerung des Arbeitsvertrags wegen Beschäftigungsverbot und Elternzeit; Einverständnis des Arbeitnehmers – Befristung; Vertretung; Entstehung eines unbefristeten Arbeitsverhältnisses durch Änderungsvereinbarung


3. Rund um das Arbeitsverhältnis
Kein Anspruch auf Wechsel in ein Altersteilzeitarbeitsverhältnis mit Wirkung vor Vollendung des 55. Lebensjahres – Mindestlohn bei Nachtarbeitszuschlag; Feiertagsvergütung; Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld, Anwesenheitsprämie, Bereitschaftszeiten – Sonderzahlung; billiges Ermessen; betriebliches Entlohnungssystem, Konkretisierung – Samstag ist Werktag iSv. § 6 Abs. 3 Satz 3 TVöD-K und § 6.1 Abs. 2 Satz 1 TVöD-K – Rufbereitschaft; Entgeltfortzahlung bei Krankheit und Urlaub; § 22 TV-Ärzte/VKA – Nachtarbeitszuschlag; Arbeitnehmerüberlassung; Zuschlagsregelung im Entleihbetrieb – Vergütung von Umkleide- und Wegezeiten – AGB; Vertragsstrafe; unangemessene Benachteiligung; Transparenzgebot; Übersicherung; Unwirksamkeit der Bestimmung; ergänzende Vertragsauslegung – Arbeitszeiterhöhung; freier Arbeitsplatz – Weisungsrecht; Wechsel von der Nachtschicht in Wechselschicht; Betriebliches Eingliederungsmanagement


4. AGG
Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft; Deutsch als Muttersprache; Auslegung einer Stellenausschreibung; Ausschlussfrist des § 15 Abs. 4 AGG – Unmittelbare und mittelbare Benachteiligung iSd. AGG; Belästigung iSd. AGG; Maßregelung iSd. AGG; „Mobbing“; Ersatz immaterieller und materieller Schäden; Ausschlussfristen


5. BetrVG
Antragstellung; Berufungsverfahren; Verfahrensmangel – Auslegung eines Sozialplans – Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde; Beteiligtenwechsel; Änderung gewillkürter Betriebsverfassungsstrukturen; Mitbestimmungsrecht; Selbstverpflichtung zum Umgang mit mobilen Arbeitsmitteln – Mitbestimmung des Betriebsrats bei der Abgeltung von Überstunden und Freizeitansprüchen; Unterlassungsanspruch; übergegangener Anspruch; notwendiger Ergänzungsbeschluss; entfallene Rechtshängigkeit – Einsichtsrecht des örtlichen Betriebsrats in unternehmensweite Bruttoentgeltlisten; Beteiligung im Beschlussverfahren – Anfechtung einer Betriebsratswahl


6. Tarifrecht
Arbeitsvertragliche Bezugnahme auf Tarifverträge in ihrer jeweils geltenden Fassung; Austritt des Arbeitgebers aus dem Arbeitgeberverband; Auslegung einer Bezugnahmeklausel als Gleichstellungsabrede – Tarifliche Zulage; spanabhebende Holzbearbeitungsmaschine – Allgemeinverbindlichkeitserklärung; Wirksamkeit; Kleine Zahl; Schätzung – Anerkennungstarifvertrag; Gewerkschaftseintritt im Nachwirkungszeitraum – Sonderzahlung; Differenzierung zwischen Arbeitnehmern, die auf Entgeltbestandteile verzichtetet und solchen, die keinen Verzicht geleistet haben


7. Prozessuale Fragen
Prozesskostenhilfe; Streitsache mit grenzüberschreitendem Bezug – Prozesskostenhilfe; Entschädigung für überlange Verfahrensdauer; Revisionsverfahren – Zulässigkeit einer Beschwerde; Beschwer; Antragsänderung in der Beschwerdeinstanz; Wegfall der Beschwer; Antragsgrundsatz – Nichtzulassungsbeschwerde; Divergenz; Änderung der Rechtsprechung – Zeugnisverweigerungsrecht nach § 384 Nr. 1 ZPO

8. Sonstiges
Haftung des Geschäftsführers für gegen das Unternehmen verhängte Kartellbuße; Regress; kartellrechtliche Vorfrage; unzulässiges Teilurteil – Insolvenzanfechtung; Inkongruenz von Druckzahlungen; Rückforderung von Ausbildungsvergütung; Insolvenzgeldanspruch – Insolvenzanfechtung; Zahlungsvereinbarung mit Gerichtsvollzieher; Anfechtung von Teilzahlungen; Inkongruenz; Druckzahlung – Gerüstbauerhandwerk; Vermieten von Bauaufzügen; Sozialkassenverfahren – Urlaubsabgeltung; Ausschlussfristen; Fälligkeit; keine Geltendmachung des Urlaubsabgeltungsanspruchs durch Kündigungsschutzklage – Ruhen eines eigenen Ruhegeldes bei Bezug einer beitragsmäßig höheren Hinterbliebenenversorgung; Entgeltdiskriminierung iSd. Art. 157 AEUV

 

V. Rechtsprechung des BSG
Glatteistest – Provisionen können Elterngeld erhöhen – Sozialversicherungsbeiträge auf VBL-Eigenanteile müssen zurückgezahlt werden – Überbrückungsleistungen des Arbeitgebers bis zum Renteneintritt beitragsfrei – Ehrenamt grundsätzlich beitragsfrei – Keine Sperrzeit nach Altersteilzeit


Aktuelle Tagesfragen
Fester Bestandteil jeder ARGE ist der Informationsaustausch der Teilnehmer zu aktuellen Fragen und Entwicklungen im Arbeitsrecht. Bitte reichen Sie hierzu Ihre Tagesfragen bis spätestens 10 Tage vor der jeweiligen ARGE ein.

 

Netto-Unterrichtsstunden: 11,75 h

Vortragsmethode: Vortrag, Praxisfragen, Best Practices, Teilnehmerfragen und -austausch, Netzwerkabend

Am Ende der Veranstaltung wird eine Teilnahmebescheinigung ausgeteilt.

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Aktualisierung und Verbesserung des Wissensstandes durch konkrete und umfassende Informationen über neue Rechtsnormen und aktuelle Rechtsprechung sowie deren praktische Umsetzung. Verbesserung von Effizienz, Effektivität, Qualität, Sicherheit und Fachkompetenz durch eine aktive Mitarbeit im ARGE-Netzwerk und Nutzung des bilateralen Netzwerkes. Neben dem offenen Erfahrungsaustausch unter den ARGE-Mitgliedern soll über die ARGEn Einflussnahme auf gesetzgeberische Verfahren und Regelungen genommen werden.

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