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Serie: Arbeitswelt im Wandel. Fokus: Vertrauensarbeitszeit, Abrufarbeit, Bereitschaftsdient und Rufbereitschaft

Wirtschaft und Arbeitswelt befinden sich in einem dynamischen und strukturellen Veränderungsprozess. Der Wandel der Arbeitswelt wird insbesondere durch die Digitalisierung angetrieben, welche die Arbeitswelt vor neue Herausforderungen stellt. Flexible Arbeitsformen gewinnen zunehmend an Bedeutung und beeinflussen das Arbeitsleben. Hieraus erwachsen Chancen, um Verbesserungen für die Arbeitswelt und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erreichen.

Vertrauensarbeitszeit

Bei der Vertrauensarbeitszeit wird z. B. nur eine regelmäßige 39-Stunden-Woche vereinbart, die in einem bestimmten Rahmen zu erbringen ist, etwa montags bis freitags zwischen 7 und 19 Uhr. Die genaue Lage der Arbeitszeit sowie den Auf- und Abbau von Zeitguthaben gestaltet der Arbeitnehmer selbst. Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat 2019 beschlossen, dass die Regelung mit Vertrauensarbeitszeiten nicht automatisch dazu führt, dass Überstunden unbezahlt sein müssen. Hinzu kommt das Urteil des EuGHs aus dem Jahr 2019, welches fordert, dass Unternehmen die Arbeitszeit ihrer Beschäftigten vollständig zu erfassen haben. Dies soll verhindern, dass Überstunden und Mehrarbeit geleistet und nicht vergütet werden.

Abrufarbeit, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft

Soll ein Arbeitnehmer nach Arbeitsanfall auf Abruf eingesetzt werden, ist nach dem Teilzeit- und Befristungsgesetz (TzBfG) eine wöchentliche oder tägliche Arbeitszeit zu vereinbaren, die Grundlage für die Vergütung ist. Fehlt es an einer solchen Festlegung, gelten automatisch 20 Stunden pro Woche und mindestens drei Stunden am Stück als vereinbart. Ein Einsatz ist dem Arbeitnehmer mindestens vier Tage im Voraus mitzuteilen, sonst ist er nicht zur Arbeit verpflichtet. Bei Rufbereitschaft darf der Arbeitnehmer seinen Aufenthaltsort frei wählen und muss bei Bedarf erreichbar sein, um die Arbeit aufzunehmen. Rufbereitschaft zählt grundsätzlich nicht zur Arbeitszeit. Wenn allerdings die erlaubte Reaktionszeit so kurz bemessen ist, dass sich der Arbeitnehmer nur in geringer Entfernung zum Betrieb aufhalten kann, dann handelt es sich um Arbeitszeit. Jedenfalls hat das der EuGH im Fall eines Feuerwehrmannes entschieden, der innerhalb von acht Minuten in der Feuerwache zu sein hatte. Der Bereitschaftsdienst, bei dem sich der Arbeitnehmer an einem vom Arbeitgeber festgelegten Ort im Betrieb (z. B. im Krankenhaus) zur Verfügung halten muss, ist als schützenswerte Arbeitszeit zu behandeln und nach der Rechtsprechung des BAG mindestens mit dem gesetzlichen Mindestlohn zu vergüten.

Die Zukunft der Arbeit

Mit neuen technologischen Entwicklungen im IT- und Telekommunikationsbereich haben sich die Arbeitsstrukturen in der Arbeitswelt verändert. Im Verlauf der Corona-Pandemie hat sich gezeigt, dass Arbeitnehmer viele berufliche Tätigkeiten mithilfe von mobilen Endgeräten (Laptops, Tablets oder Smartphones) ortsunabhängig von zu Hause oder von einem anderen Ort erbringen können. Die Bundesregierung hat sich zum Ziel gesetzt, mobile Arbeit zu fördern und hierfür einen rechtlichen Rahmen in Form des Mobilen-Arbeits-Gesetzes (MAG) zu schaffen. Mobile Arbeit kann die Motivation und die Arbeitszufriedenheit von Arbeitnehmern steigern. Damit bietet sie Unternehmen die Möglichkeit, ihre Arbeitgeberattraktivität zu erhöhen und Fachkräfte an sich zu binden. Mobile Arbeit trägt außerdem zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben bei und kann Pendelzeiten reduzieren. Obwohl mobile Arbeit bei immer mehr Tätigkeiten möglich ist, nutzen Arbeitgeber dieses Potenzial noch zu wenig. Denn mobile Arbeit wird dort optimal eingesetzt, wo ein einheitlicher und verbindlicher Rechtsrahmen zum Beispiel auf betrieblicher Ebene besteht. Derzeit ist ein solcher Rechtsrahmen nicht gewährleistet. Künftig muss der Arbeitgeber den Wunsch auf mobile Arbeit mit dem Arbeitnehmer erörtern. Im Fall der Ablehnung muss der Arbeitgeber die Gründe form- und fristgerecht darlegen, denn sonst gilt der Antrag für die Dauer von sechs Monaten als genehmigt (= Zustimmungsfiktion). Danach hat der Arbeitgeber insbesondere die bei mobiler Arbeit auftretenden Gefährdungen zu beurteilen, Schutzmaßnahmen festzulegen und die Arbeitnehmer im Hinblick auf die erforderlichen Sicherheits- und Gesundheitsschutzmaßnahmen zu unterweisen. Für Arbeitnehmer, die regelmäßig mobil arbeiten, ist künftig die gesamte Arbeitszeit tagesgenau und vollständig zu erfassen.

 

Autor: Raschid Bouabba, MCGB GmbH. Der vollständige Artikel erschien in der Lohn + Gehalt, Ausgabe 4/2021.

  

Die weiteren Teile der Serie finden Sie hier:

>>> Teil 1: Was gilt beim Arbeitszeitschutz?

>>> Teil 2: Arbeitszmodelle

 

 

 


Teaserfoto: © Adobe Stock/New Africa

 

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