Kundenservice Veranstaltungen: 02234-9894940
Kundenservice Bücher: 089-21837921
Aboservice Zeitschriften: 089-21837110

Arbeitswelt im Wandel. Fokus: Was gilt beim Arbeitszeitschutz?

Wirtschaft und Arbeitswelt befinden sich in einem dynamischen und strukturellen Veränderungsprozess. Der Wandel der Arbeitswelt wird insbesondere durch die Digitalisierung angetrieben, welche die Arbeitswelt vor neue Herausforderungen stellt. Flexible Arbeitsformen gewinnen zunehmend an Bedeutung und beeinflussen das Arbeitsleben. Hieraus erwachsen Chancen, um Verbesserungen für die Arbeitswelt und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu erreichen.

Das gilt beim Arbeitszeitschutz

Den gesetzlichen Rahmen für Arbeitnehmer bildet das Arbeitszeitgesetz (ArbZG). Weitere Regelungen gibt es daneben in den Bundes- und Landesgesetzen für Beamtinnen und Beamte, im Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG) sowie im Mutterschutzgesetz (MuSchG) für Schwangere und werdende Mütter. Das Arbeitszeitgesetz regelt die maximalen Arbeitszeiten und macht Vorgaben für Pausen sowie für Schicht-, Nacht-, Feiertags- und Sonntagsarbeit. Diese Vorgaben sind auch bei modernen Arbeitszeitmodellen wie flexibler Arbeitszeit mit Arbeitszeitkonten oder bei Vertrauensarbeitszeit zu beachten. Wie differenziert in dieser Hinsicht Reisezeiten zu bewerten sind, hat die Rechtsprechung mehrfach entschieden. Die Arbeitszeit an einzelnen Tagen und die maximale Wochenarbeitszeit ergeben sich in der Regel aus dem Arbeitsvertrag, dem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung. Ist die Verteilung der wöchentlichen bzw. monatlichen Arbeitszeit nicht durch Gesetz, Vertrag oder Vereinbarung geregelt, unterliegt sie nach § 106 Gewerbeordnung (GewO) dem Weisungsrecht des Arbeitgebers. Arbeitszeit im Sinne des Arbeitszeitgesetzes ist die Zeit vom Beginn bis zum Ende der Arbeit ohne die Ruhepausen (§ 2 ArbZG). Nach dem Arbeitszeitgesetz ist Arbeitszeit, die regelmäßig mehr als acht Stunden pro Tag überschreitet, zu dokumentieren und die Arbeitszeitnachweise sind mindestens zwei Jahre aufzubewahren. Dasselbe gilt für die Arbeit an Sonn- und Feiertagen. Auch das Mindestlohngesetz (MiLoG) schreibt in bestimmten Fällen Arbeitszeitnachweise vor.

EuGH trifft wegweisende Entscheidung bei der Arbeitszeiterfassung 2019

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat 2019 festgestellt, dass Arbeitgeber die Arbeitszeiten vollständig erfassen müssen, und den Mitgliedstaaten aufgegeben, entsprechende Regelungen zur Arbeitszeiterfassung zu schaffen. Der Arbeitgeber ist grundsätzlich dafür verantwortlich, dass die Arbeitszeitvorgaben in seinem Betrieb eingehalten werden (§§ 22, 23 ArbZG). Die Einhaltung wird vom Gewerbeaufsichtsamt bzw. dem Amt für Arbeitsschutz überwacht. Die Aufsichtsbehörde darf vom Arbeitgeber die für die Überprüfung notwendigen Auskünfte und Unterlagen verlangen. Bei Verstößen gegen das Arbeitszeitgesetz ist ein Bußgeld von bis zu 15.000 Euro vorgesehen.

 

Autor: Raschid Bouabba, MCGB GmbH. Der vollständige Artikel erschien in der Lohn + Gehalt, Ausgabe 4/2021.

 

Teaserfoto: © AdobeStock/New Africa

Passende Artikel
Online-Schulung HR-Prozesse analysieren und optimieren

Prof. Dr. Wilhelm Mülder

04.11.2021 | online 12.05.2022 | online 18.05.2022 | Köln
696,15 €
Online-Schulung Elektronische Personalakte

Prof. Dr. Wilhelm Mülder

25.10.2021 | online 12.04.2022 | Berlin 28.04.2022 | online
696,15 €