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Neue Richter am Bundesarbeitsgericht

Prof. Dr. Heinrich Kiel neuer Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat den Richter am Bundesarbeitsgericht Prof. Dr. Heinrich Kiel mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Vorsitzenden Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.

KielProf. Dr. Kiel, geboren 1961, studierte Rechtswissenschaften an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover und wurde dort im Jahr 1990 promoviert. Nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung trat er im Oktober 1991 in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Niedersachsen ein.

Er war an den Arbeitsgerichten Hannover und Celle tätig. Von 1994 bis 1996 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesarbeitsgericht abgeordnet. 1997 wurde er zum Direktor des Arbeitsgerichts Celle ernannt. Im Jahr 2000 erfolgte seine Ernennung zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht und im Jahre 2006 zum Vizepräsidenten des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen. 2007 wechselte Herr Prof. Dr. Kiel als Ministerialdirigent zum Landesrechnungshof Niedersachsen. Mit seiner Wahl zum Richter am Bundesarbeitsgericht wurde er ab Juli 2009 dem Siebten Senat zugewiesen, dessen stellvertretender Vorsitzender er seit Mai 2014 ist.

Bereits im April 2011 hat ihm die Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover eine Honorarprofessur verliehen.

Prof. Dr. Kiel übernimmt den Vorsitz des Neunten Senats des Bundesarbeitsgerichts. Der Neunte Senat ist vor allem zuständig für das Urlaubsrecht, Altersteilzeit, Teilzeitbeschäftigung, den Arbeitnehmerstatus, das Zeugnisrecht und Konkurrentenklagen.

Die Ernennungsurkunde wurde im Bundesarbeitsgericht in Erfurt ausgehändigt.

 

Neue Richterin am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat die Vorsitzende Richterin am Landesarbeitsgericht Hamburg Dr. Eva Günther-Gräff mit Wirkung vom 1. November 2018 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt.

G-nther-Gr-ffFrau Dr. Günther-Gräff, geboren 1968, legte die zweite juristische Staatsprüfung 2000 in Neumünster ab. Bereits 1999 wurde sie in Kiel promoviert. Nach einer Tätigkeit als Rechtsanwältin trat Frau Dr. Günther-Gräff im August 2001 in die Arbeitsgerichtsbarkeit der Freien und Hansestadt Hamburg ein und war am Arbeitsgericht Hamburg tätig. Im Juni 2009 wurde sie zur Richterin am Arbeitsgericht (weitere aufsichtsführende Richterin) befördert. Nach einer einjährigen Abordnung an das Landesarbeitsgericht wurde sie dort im Juli 2014 zur Vorsitzenden Richterin ernannt.

Das Präsidium hat Frau Dr. Günther-Gräff dem Dritten Senat zugeteilt. Dieser ist insbesondere zuständig für die betriebliche Altersversorgung.

Die Ernennungsurkunde wurde im Bundesarbeitsgericht in Erfurt ausgehändigt.

 

 

Neuer Richter am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat den Richter am Arbeitsgericht Dr. Fabian Pulz mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.

PulzHerr Dr. Pulz, geboren 1974, legte die zweite juristische Staatsprüfung 2000 in Stuttgart ab. Im April 2002 trat er in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Baden-Württemberg ein und war an verschiedenen Arbeitsgerichten tätig. In 2003 wurde er von der Universität Mannheim promoviert. Von Juni 2007 bis Mai 2009 war er als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesarbeitsgericht und von Januar 2013 bis Juni 2015 als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Im Juni 2017 wurde er zum Richter am Arbeitsgericht (weiterer aufsichtsführender Richter) beim Arbeitsgericht Mannheim befördert. Von April 2017 bis Dezember 2017 war er an das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg abgeordnet.

Das Präsidium hat Herrn Dr. Pulz dem Zehnten Senat zugeteilt. Dieser ist insbesondere zuständig für Gratifikationen, Sondervergütungen und Zulagen.

Die Ernennungsurkunde wurde im Bundesarbeitsgericht in Erfurt ausgehändigt.

 

 

Neue Richterin am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat die Richterin am Arbeitsgericht Bochum Saskia Klug mit Wirkung vom 1. November 2018 zur Richterin am Bundesarbeitsgericht ernannt.

KlugFrau Klug, geboren 1979, war nach Abschluss ihrer juristischen Ausbildung als wissenschaftliche Mitarbeiterin an der Gottfried Wilhelm Leibniz Universität Hannover tätig. Im Oktober 2008 trat sie in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Nordrhein-Westfalen ein und war am Arbeitsgericht in Bochum tätig. Ab Oktober 2010 war sie für die Dauer von zwei Jahren an das Justizministerium des Landes Nordrhein-Westfalen abgeordnet. Von Oktober 2014 bis November 2016 war sie als wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Bundesarbeitsgericht beschäftigt. Seit August 2017 ist sie an das Landesarbeitsgericht Hamm abgeordnet.

Das Präsidium hat Frau Klug dem Vierten Senat zugeteilt. Dieser ist insbesondere zuständig für das Tarifvertragsrecht und für Streitigkeiten über Eingruppierungen.

Die Ernennungsurkunde wurde im Bundesarbeitsgericht in Erfurt ausgehändigt.

 

 

Neuer Richter am Bundesarbeitsgericht

Der Bundespräsident hat den Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht München Sascha Pessinger mit Wirkung vom 1. November 2018 zum Richter am Bundesarbeitsgericht ernannt.

PessingerHerr Pessinger, geboren 1979, war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Passau beschäftigt. Im Dezember 2006 trat er in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Freistaats Bayern ein und war an den Arbeitsgerichten in Passau und Regensburg tätig. Von Februar 2015 bis März 2017 war Herr Pessinger für eine Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an das Bundesverfassungsgericht abgeordnet. Anschließend wurde er zum Vorsitzenden Richter am Landesarbeitsgericht München ernannt.

Das Präsidium hat Herrn Pessinger dem Zehnten Senat zugeteilt.

Dieser ist insbesondere zuständig für Gratifikationen, Sondervergütungen und Zulagen. Die Ernennungsurkunde wurde im Bundesarbeitsgericht in Erfurt ausgehändigt.

 

 

Vorsitzender Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Gernot Brühler im Ruhestand

Mit Ablauf des 31. Oktober 2018 ist der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Dr. Gernot Brühler in den Ruhestand getreten.

Br-hlerHerr Dr. Brühler war nach Abschluss seiner juristischen Ausbildung zunächst als akademischer Rat auf Zeit an der Universität Augsburg tätig. Dort wurde er im Jahre 1982 promoviert und trat anschließend in die Arbeitsgerichtsbarkeit des Freistaats Bayern ein. Nach Abordnungen zum Bayerischen Staatsministerium für Arbeit und Sozialordnung und zum Landesarbeitsgericht Nürnberg wurde er im April 1999 zum Direktor des Arbeitsgerichts Weiden ernannt.

Im November 2001 wurde Herr Dr. Brühler an das Bundesarbeitsgericht berufen. Hier gehörte er zunächst dem Sechsten Senat, ab dem Jahre 2005 dem Zehnten Senat an. Ende des Jahres 2009 wurde er erneut dem Sechsten Senat als stellvertretender Vorsitzender zugewiesen.

Seit seiner Ernennung zum Vorsitzenden Richter im Januar 2012 leitete er den Neunten Senat des Bundesarbeitsgerichts, der vor allem für Fragen des Urlaubs-, Teilzeit- und Zeugnisrechts sowie des Arbeitnehmerstatus zuständig ist. Herr Dr. Brühler hat die Rechtsprechung auf diesen Rechtsgebieten entscheidend mitgeprägt. Maßgeblich hat er zur Fortentwicklung der Rechtsprechung zur Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs bei langfristiger Erkrankung des Arbeitnehmers sowie zu den Voraussetzungen wirksamer Urlaubsgewährung beigetragen. Die unter seinem Vorsitz ergangenen Entscheidungen zur Arbeitnehmerüberlassung sind nicht nur in der Fachwelt auf großes Interesse gestoßen, sondern haben eine intensive Diskussion in der Öffentlichkeit befördert und Anlass zur Änderung des Arbeitnehmerüberlassungsgesetzes gegeben.

Als langjähriges Mitglied des Präsidiums hat sich Herr Dr. Brühler über viele Jahre engagiert und erfolgreich für das Gericht und die Richterschaft eingesetzt. Seine Persönlichkeit, sein Sachverstand und seine Kollegialität wurden hoch geschätzt. Das Bundesarbeitsgericht verliert mit seinem Ausscheiden einen Richter, der sich um das Bundesarbeitsgericht große Verdienste erworben hat.

(Foto: Fontanis/Fotolia)