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CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB

CMS Deutschland ist mit über 120 Arbeitsrechtlerinnen und Arbeitsrechtlern Vorreiter und Innovationsführer und bietet Rechtsberatung am Puls der Zeit: effizient, strategisch und fachlich brillant.

Beiträge von CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB

Misstrauen KI

Regulierung von KI-Systemen (Teil 1): Auswirkungen der KI-Verordnung auf Arbeitgeber

Im April 2021 hat die Europäische Kommission erstmals einen Entwurf für eine KI-Verordnung (KI-VO-E) vorgelegt. Dies ist der erste Versuch, eine robuste Regulierung für KI zu schaffen. Nachdem sich das EU-Parlament am 14. Juni 2023 über seinen finalen Kompromissvorschlag zur geplanten KI-Verordnung geeinigt hat, befindet sich der Entwurf derzeit in den Trilog-Verhandlungen.

Arbeitsrecht

Workplace Culture – eine Frage der Unternehmenshaltung

Durch die Herstellung einer stabilen Unternehmensphilosophie, mit der sich die Arbeitnehmer identifizieren können, wird ein konstante und positive Arbeitsplatzkultur geschaffen. Wichtig ist die Herstellung von gemeinsamen Werten, wie Respekt, Fairness und Einfühlungsvermögen.

Arbeitsrecht

News von CMS Hasche Sigle Partnerschaft von Rechtsanwälten und Steuerberatern mbB

Streik

Praxishinweise zum Arbeitskampf – Besonderheiten beim Haustarifvertrag

Arbeitgeber sollten beim Abschluss von Haustarifverträgen aber berücksichtigen, dass sie nicht nur die Kosten der Tarifvertragsverhandlungen tragen müssen, sondern im Falle eines Arbeitskampfes die finanzielle Unterstützung durch den Arbeitgeberverband nicht greift.

Arbeitsrecht
Whistleblowing

Whistleblowing: Zulässigkeit der zentralen Meldestelle

Das Erfordernis zur Einrichtung interner Meldestellen trifft alle Unternehmen, die in der Regel mindestens 50 Beschäftigte haben (§ 12 Abs. 2 HinSchG), wobei für bestimmte Unternehmen diese Pflicht auch unabhängig von ihrer Größe gilt (etwa Versicherungsunternehmen). Die Beschäftigtenanzahl bezieht sich dabei stets auf die juristische Person als Beschäftigungsgeber (vgl. § 3 Abs. 9 HinSchG).

Arbeitsrecht
Künstliche Intelligenz

Ethische Aspekte von Künstlicher Intelligenz – was Arbeitgeber beachten sollten

Einheitliche Prinzipien für die ethische Bewertung von KI existieren zwar nicht, es gibt aber zahlreiche Ansätze in der gesellschaftlichen und wissenschaftlichen Ethik-Diskussion. So wurden z. B. in den Ethik-Richtlinien der EU-Kommission aus dem Jahre 2019 die vier Grundprinzipien „Respekt der menschlichen Selbstbestimmung“, „Schadensvorbeugung“, „Fairness“ und „Erklärbarkeit“ zur generellen Grundlage einer KI-Ethik erklärt.

Arbeitsrecht
Streik

Praxishinweise zum Arbeitskampf – Streikschlichtung

Voraussetzung für die Durchführung eines Schlichtungsverfahrens ist in jedem Fall eine entsprechende Einigung der Tarifvertragsparteien hierauf. Eine „Zwangsschlichtung“ kennt das deutsche Recht hingegen nicht. Eine solche wäre nach allgemeiner Auffassung auch nicht mit der verfassungsrechtlich gewährleisteten Tarifautonomie des Art. 9 Abs. 3 GG vereinbar.

Arbeitsrecht